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Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP).
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Pressemitteilungen
Sie führen uns in den Krieg!
Erklärung der DKP zum Beschuss Russlands mit US-Raketen und neuen Taurus-Forderungen
Biden, CDU, Grüne, FDP: „Dritter Weltkrieg – wir probieren es aus.“ Das ist offensichtlich die Herangehensweise. Die Eskalation wird weiter und weiter vorangetrieben. Erst erfolgte die Freigabe für den Beschuss Russlands mit US-Raketen durch den eben abgewählten US-Präsidenten Joseph Biden. Dann stimmte eine Koalition von CDU und Grün-Gelben Ampelresten sofort den Chor an, dass nun auch deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert werden müssen, um damit russisches Staatsgebiet zu beschießen. Weiterlesen…
Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken!
Erklärung der DKP zur Solidarität mit den Beschäftigten bei VW
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern. Die Ampel war eine Kriegsregierung. Sie hat ihre Politik der Hochrüstung und des Wirtschaftskrieges auf dem Rücken der großen Mehrheit der Bevölkerung ausgetragen. Sie hat aktiv die Meinungsfreiheit beschnitten, demokratische und soziale Errungenschaften zurückgedrängt, und so die Rechtsentwicklung vorangetrieben. Weiterlesen…
Werksschließungen sind kein Unfall!
Erklärung der DKP zur Solidarität mit den Beschäftigten bei VW
Kein Arbeitsplatz ist sicher. So lautete die Nachricht, die am Montagmorgen in allen Schlagzeilen zu finden war. Die Kolleginnen und Kollegen bei VW hatten es zuerst von ihrem Betriebsrat erfahren. Während zuvor spekuliert worden war, welche zwei Werke auf der Abschussliste des Vorstands stehen, sind es nun mindestens drei der zehn deutschen Standorte, die dichtgemacht werden sollen. An allen Standorten sollen Abteilungen geschlossen und ins Ausland verlegt werden. Weiterlesen…
Keine Schließung, keine Entlassungen, kein Lohnverzicht!
Erklärung der DKP zur Solidarität mit den Beschäftigten bei VW
Am heutigen Mittwoch gehen tausende VW-Lohnabhängige in Hannover auf die Straße, um für die Sicherung ihrer Arbeitsplätze zu kämpfen. Die DKP steht solidarisch an ihrer Seite. Aus unserer Sicht gibt es keine Gründe für Entlassungen, Schließungen oder Lohnverzicht. Es wäre grundfalsch, Zugeständnisse an den VW-Konzern zu machen. Weiterlesen…
Gegen Israels Blutvergießen und die Mithilfe der BRD
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu israelischen Terroranschlägen im Libanon
Am 17. und 18. September explodierten im Libanon Tausende von Pagern und drahtlosen Funkgeräten, die im Verlaufe der Lieferkette mit Sprengstoff versehen worden waren. Dies führte zum Tod von 37 Menschen, darunter auch Kinder. Mehr als 3.250 Menschen wurden verletzt. Diese Geräte befanden sich unter anderem bei Mitarbeitern von Gesundheits- und Sozialeinrichtungen, die sie für Notfälle verwendeten. Weiterlesen…
Die späte Rache der DDR?
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Brückeneinsturz in Dresden
Zum Einsturz der Carolabrücke in Dresden erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Dank eines aufmerksamen und wachsamen Mitarbeiters der Behörden in Dresden wissen wir: Schuld am Brückeneinsturz ist die DDR. Damit sind natürlich auch die Russen schuld, die sind ja irgendwie schuld an der DDR. Welch ein Unsinn! Weiterlesen…
Heraus zum Antikriegstag!
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 1. September
Mehr als zwei Jahre nach der von Scholz verkündeten „Zeitenwende“ haben die Machthaber in Deutschland, der EU und der NATO ihre „roten Linien“ hinter sich gelassen. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg kämpfen deutsche Panzer in Russland. Mit der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wird in aller Öffentlichkeit der Erstschlag für den nächsten großen Krieg vorbereitet. Weiterlesen…
Geschichtsvergessen? Rückwärtsgewandt!
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Einsatz deutscher Waffen auf russischem Territorium
Bei dem ukrainischen Angriff auf die Region Kursk rollen erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder deutsche Panzer über russischen Boden. Einen Moment des Nachdenkens gibt es für die Kriegstreiber hierzulande aber nicht. Keine Bedenken hat beispielsweise der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP). Weiterlesen…
Jetzt erst recht!
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Ausgang der EU-Wahlen
Das deutsche Monopolkapital führt Krieg und droht Deutschland zum Kriegsschauplatz zu machen. Viele Menschen wollen Frieden und eine Politik der Diplomatie statt Krieg und Wirtschaftskrieg. Viele Menschen leiden unter der Abwälzung der Kriegs- und Krisenkosten. Viele Menschen sind empört über die Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Trotzdem wählen sie die Parteien des Monopolkapitals. Weiterlesen…
Widerstand wählen!
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum „Schulterschluss der Demokraten“ vor den EU-Wahlen
Kurz vor den Wahlen zum EU-Parlament rufen bürgerliche Kräfte lautstark zur „Verteidigung der Demokratie“ auf. In den Zeitungen wimmelt es nur so von Warnungen vor der AfD. Vielerorts bilden sich „überparteiliche“ Bündnisse von der „Linken“ über die Ampel bis zur CDU, um für die Wahl von „Demokraten“ zu werben und Angst vor „Extremisten“ zu verbreiten. Weiterlesen…
Nicht einschüchtern lassen!
Presseerklärung des DKP Parteivorstands und des Bezirks Ruhr-Westfalen zum Verbot der Organisation „Palästina Solidarität Duisburg“ durch das NRW-Innenministerium
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen die neuerliche Kriminalisierung von Menschen und Organisationen, die sich solidarisch zeigen mit dem palästinensischen Volk, das seit Jahrzehnten von Vertreibung und Entrechtung betroffen ist. Weiterlesen…
Solidarität lässt sich nicht verbieten!
Erklärung der DKP zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. „Wenn es um die Solidarität mit Palästina und den Widerstand gegen den Völkermord in Gaza geht, übertritt der Verfolgungswille der Herrschenden ständig neue Grenzen“, erklärt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele. Weiterlesen…
Frieden und Gerechtigkeit erzwingen!
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum IGH-Verfahren gegen Deutschland
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft anlässlich der derzeit stattfindenden Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu Protesten gegen die Beteiligung Deutschlands am Völkermord in Gaza auf. Nicaragua wirft der Bundesrepublik Beihilfe vor und verlangt die sofortige Einstellung von Militärhilfen an Israel, … Weiterlesen…
Solidarität mit Shabnahm und Gizem
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Angriff auf Teilnehmerinnen des Duisburger Ostermarsches
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt den rassistischen Angriff auf die „Heizung, Brot und Frieden“-Aktivistinnen Shabnam Shariatpanahi und Gizem Koçkaya beim Duisburger Ostermarsch am vergangenen Samstag. Die DKP EU-Kandidatin Shabnam Shariatpanahi hielt zusammen mit Gizem Koçkaya ein Transparent mit der Aufschrift „Stoppt den Genozid! Freiheit für Palästina“, als die beiden Frauen von dem rechten Blogger Peter Ansmann („Ruhrbarone“) bedrängt und aus nächster Nähe fotografiert wurden. Weiterlesen…
Heraus zu den Ostermärschen – Kriege stoppen, bevor es zu spät ist
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Ostermärschen
CDU, FDP und Grüne wollen TAURUS-Marschflugkörper, die Moskau erreichen können, an die Ukraine liefern. Der französische Präsident Macron will offiziell NATO-Truppen in die Ukraine schicken. Bundeskanzler Scholz will alles liefern – außer TAURUS Weiterlesen…
ZDF: Kinder an die Heimatfront
DKP-Erklärung: Rundfunkgebühren nicht für Kriegspropaganda an Kinder missbrauchen
„Dem Olaf Scholz müssten wir Marschflugkörper mal ordentlich den Marsch blasen“, so beginnt ein Video, das die ZDF-Kindersendung „logo!“ auf YouTube und seinen Social-Media-Kanälen verbreitet. Weiterlesen…
Solidaritätserklärung der DKP mit den Streiks im ÖPNV
Fast 90.000 Kolleginnen und Kollegen arbeiten in etwa 130 kommunalen Nahverkehrsunternehmen in Deutschland – viel zu wenige. Kolleginnen und Kollegen schieben Überstunden ohne Ende vor sich her, trotzdem fallen Busse und Bahnen aus. Weiterlesen…
Erklärung der DKP zum abgesicherten Wahlantritt bei den EU-Wahlen
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird bei den kommenden Wahlen zum EU-Parlament antreten. Rund einen Monat vor Ablauf der Frist am 18. März konnte die Partei bereits mehr als 5.000 amtlich beglaubigte Unterstützerunterschriften sammeln. Weiterlesen…
Erklärung der DKP zu den Protesten gegen die AfD
In den vergangenen Tagen sind mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren Weiterlesen…
Erklärung der DKP zu der Debatte um die atomare Aufrüstung in der EU
„Das könnte ein Thema werden“, antwortete Katarina Barley (SPD) im „Tagesspiegel“ auf die Frage, ob die Europäische Union eigene Atombomben brauche. Es war der vorläufige Höhepunkt einer anscheinend grenzenlos gewordenen Aufrüstungsdebatte Weiterlesen…
Erklärung der DKP zu den Manövern „Steadfast Defender“ und „Quadriga“
Mehr als 90.000 Soldaten nehmen an „Steadfast Defender“ teil, dem größten NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Mitte Februar beginnt die heiße Phase der deutschen Übung „Quadriga“ Weiterlesen…
Erklärung der DKP zu den Forderungen nach einem Verbot der AfD
Im Zuge der von den Regierungsparteien bis hin zur CDU unterstützten Massendemonstrationen gegen die AfD mehren sich die Rufe nach einem Parteiverbot. Weiterlesen…
Visa verweigert:
Veranstaltung mit indischen Genossen fällt aus. An demokratischem Austausch ist die Bundesregierung nicht interessiert – sie verhindert ihn, stellt die DKP in einer Erklärung fest Weiterlesen…
Planspiel Weltenbrand
Ein abgehörtes Gespräch: Es diskutieren ranghohe Bundeswehroffiziere, man müsse ja vorbereitet sein, wenn Olaf Scholz die nächste rote Linie überquert. Es geht um die Lieferung der „Taurus“-Marschflugkörper, deren Reichweite bis tief nach Russland reicht. Weiterlesen…
Schluss mit der Blockade Kubas – Kuba ist kein Terrorstaat, im Gegenteil!
Immer noch befindet sich Kuba auf der Liste von „den Terror fördernden Staaten“ des US-Außenministeriums. Diplomatische Gespräche zu diesem Thema in den letzten Monaten haben zu keinen Ergebnissen geführt .. Weiterlesen…
Erklärung der DKP zur Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästina
Seit dem 7. Oktober greifen palästinensische bewaffnete Kräfte aus dem Gazastreifen Israel an. Für die israelische Armee offenbar völlig unerwartet, .. Weiterlesen…
Verfassungsbeschwerde
Die beiden Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Wera Richter und Patrik Köbele haben gemeinsam mit dem Juristen Dr. Dr. Ralf Hohmann Verfassungsbeschwerde gegen die Neufassung des § 130 des Strafgesetzbuches eingelegt .. Weiterlesen…
Unsere Solidarität gilt den streikenden Postlern!
Am Nachmittag des 19. Januar begannen die Streiks der in Ver.di organisierten Postler in den Paket- und Verteilzentren der Deutschen Post. Die berechtigten Forderungen der Postler nach 15% mehr Lohn, .. Weiterlesen…
Solidaritätsnetzwerk Samidoun
Das Bundesinnenministerium hat das palästinensische Solidaritätsnetzwerk Samidoun in Deutschland verboten und aufgelöst. Bereits vor einigen Wochen war dem Koordinator von Samidoun in Deutschland .. Weiterlesen…
Solidarität mit Venezuela
Die Deutsche Kommunistische Partei protestiert scharf gegen die Angriffe des venezolanischen Staates unter Präsident Nicolas Maduro auf die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) .. Weiterlesen…
Anzeige gegen Baerbock geht in die nächste Runde
Der Generalbundesanwalt will kein Ermittlungsverfahren gegen die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die Grünen) einleiten. Am 6. Februar hatte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele Strafanzeige wegen eines Verstoßes gegen Paragraph 80a .. Weiterlesen…
